Wettbewerbsrecht

Dass man einen Preis angeben muss, wenn man etwas verkaufen will, scheint eine Selbstverständlichkeit zu sein, ist der doch ein entscheidendes Kaufkriterium. Doch angesichts der Vielzahl von Vorschriften, die genau bestimmen, wann, wo und in welcher Weise der Preis einer Ware oder Leistung angegeben werden muss, entstehen schnell Unsicherheiten. Dies gilt besonders für Angebote im Internet. mehr

Die so genannten Offerten des Adressbuchverlags GWE sind rechtswidrig. Dies hat das Landgericht Düsseldorf mit Urteil vom 15. April 2011 festgestellt. Jedoch hat GWE inzwischen Berufung gegen dieses Urteil eingelegt. Trotz eines neueren Urteils des Amtsgerichts Köln sollten sich betroffene Unternehmen bis zu einer endgültigen Entscheidung nicht zur Zahlung nötigen lassen. mehr

Das deutsche Wettbewerbsrecht ist geprägt von dem Leitgedanken, dass bei der Werbung Qualität und Preis von Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehen. Es dient dem Schutz des Mitbewerbers genauso wie dem des Verbrauchers und anderer Marktteilnehmer vor unlauterem Verhalten. mehr

Die Einigungsstelle für Wettbewerbsstreitigkeiten nach § 15 UWG stellt eine Möglichkeit dar, wettbewerbsrechtliche Streitigkeiten zwischen Unternehmen schnell, kostengünstig und einvernehmlich beizulegen. mehr

Unternehmen und Verbraucher erhalten leider immer wieder ungewollt in zum Teil unerträglichem Umfang Werbung, mit der zum Beispiel für die Nutzung bestimmter kostenpflichtiger Mehrwertdiensterufnummern, so genannter Servicenummern (0190 0900), geworben wird. Die Medien, die für diese Werbung eingesetzt werden, sind E-Mail, Fax, SMS, Telefon und Handy. mehr

Achtung: Seit dem 4. August 2009 gelten noch schärfere Regeln für unerwünschte Werbung am Telefon. Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) regelte schon seit längerem, dass die Kaltakquise per Telefon nicht erlaubt ist. Doch nun gelten noch schärfere Regeln für unerwünschte Werbung am Telefon. mehr

Abmahnen - was bedeutet das? Abmahnen - wer darf das? Und wie reagiert man auf eine Abmahnung? Unsere Broschüre gibt zu diesem Thema Antworten und Informationen. zum Download

Versprechen Sie Gesundheit? Dann sollten Sie sich mit der Health-Claims-Verordnung vertraut machen. Dieses europäische Regelwerk, das seit dem 1. Juli 2007 auch in Deutschland gilt, regelt die Lebensmittelwerbung und auch die Angaben auf Lebensmitteln neu, umfasst sind dabei auch die Nahrungsergänzungsmittel. mehr

Verkäufe unter dem Einstandspreis zerren an den Nerven der betroffenen Wettbewerber. Sind solche Unter-Einstandspreis-Verkäufe verboten? mehr

Werbung im Internet wird dank immer höherer Umsatzzahlen im Onlinegeschäft immer attraktiver. Eine Möglichkeit der Online-Werbung ist die Nutzung von Google AdWords. Diese Nutzung ist aber nicht ohne rechtliche Fallstricke möglich, insbesondere markenrechtliche und wettbewerbsrechtliche Fragestellungen sind zu beachten. Leider brachte auch ein BGH-Urteil zu den Google AdWords noch nicht die erhoffte Rechtssicherheit. mehr