Rechtliches und Verordnungen im Handel

Hier finden Sie Informationen zur Produktsicherheit, zur Produkthaftung, zur CE-Kennzeichnung, zu technischen Normen, zu internationalen Zertifizierungsvorschriften und zu den Ökodesign-Vorschriften der EU. mehr

In dieser Rubrik halten wir für Sie Informationen bezüglich von Rechtsfragen rund um den Internetauftritt und den Onlinehandel bereit. mehr

Trotz erheblicher Vereinfachungen bei Sonderveranstaltungen sind in der Werbung die Grundsätze des Fair Play im Umgang mit Kunden und Wettbewerbern zu beachten. mehr

Mit Wirkung vom 10. November 2006 ist die Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung (AMWHV) in Kraft getreten. Diese Verordnung erfasst erstmals neben Betrieben beziehungsweise Personen, die erlaubnispflichtig Arzneimittel herstellen oder als pharmazeutischer Unternehmer in den Verkehr bringen, auch alle Hersteller und Händler von Wirkstoffen, die zur Herstellung von Arzneimitteln bestimmt sind. mehr

Silvester steht vor der Tür und damit der Verkauf von Feuerwerkskörpern. Dabei sind eine Reihe gesetzlicher Bestimmungen zu beachten. Wir erläutern, ab wann Sie welche Artikel verkaufen dürfen und wie Sie die pyrotechnische Ware lagern müssen. mehr

Die GEMA hilft den Musiknutzern wie Veranstaltern, Gaststätten, Einzelhandelsgeschäften oder anderen Betrieben, alle Rechte zur Musiknutzung zu erwerben. Die GEZ ist Ansprechpartner bei Nutzung entsprechender Rundfunk- und Fernsehempfangsgeräte (allgemeine Betriebsgenehmigung). Hier erfahren Sie mehr zur GEMA, der GEZ und der VG Media. mehr

Als letztes der 16 Bundesländer hat Schleswig-Holstein im Dezember 2011 der Neuordnung der Rundfunkfinanzierung zugestimmt. Damit wird der 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag am 1. Januar 2013 in Kraft treten. Er stellt die Rundfunkgebühr nach fast 60 Jahren auf eine neue Grundlage. Künftig wird nicht mehr pro Gerät eine Gebühr entrichtet, sondern jeder Haushalt und jeder Betrieb muss zahlen – egal, ob er einen Fernseher, ein Radio, einen Internet-PC oder gar nichts hat. mehr

Am 1. Januar 2001 trat das bundeseinheitlich geltende Infektionsschutzgesetz (IfSG), Teil des Seuchenrechtsordnungsgesetzes, in Kraft. Bisher bestand für alle Personen, die im Rahmen ihrer Tätigkeit mit bestimmten Lebensmitteln in Berührung kamen, vor Antritt der Tätigkeit die Untersuchungspflicht. Diese entfällt mit Inkrafttreten des Gesetzes. Jetzt erfolgt die Erstbelehrung durch das Gesundheitsamt. mehr

Was sind Spezial- und Jahrmärkte? Wie werden sie beantragt und wie werden sie festgesetzt? Hier erfahren Sie unter anderem, wie sich Spezial- und Jahrmärkte von Privatmärkten abgrenzen und welche Marktprivilegien diese innehaben. mehr

Welche Vorkehrungen kann ich als Händler treffen, um den Ladendiebstahl zu verhindern? Welche Maßnahmen kann ich ergreifen, wenn es zum Ladendiebstahl kommt? Hier erfahren Sie mehr. mehr

Seit dem 1. Dezember 2006 können Ladeninhaber an den sechs Werktagen der Woche selbst entscheiden, wann sie ihr Geschäft öffnen wollen. Die bisherigen Beschränkungen entfallen. mehr

Planen Sie für Ihr Unternehmen einen Sonntagsverkauf? Das Ladenschlussgesetz lässt dies nur unter bestimmten Voraussetzungen zu. Welche Ausnahmen es gibt und worauf Sie dabei zu achten haben, erfahren Sie hier. mehr

Die Bäderverordnung (BäderVO) ersetzt seit Bekanntgabe am 18. November 2008 als Landesverordnung die "alte" Bäderregelung und ist auf fünf Jahre befristet. Achtung: Trotz einer Normenkontrollklage der Kirchen ist die Bäderverordnung derzeit noch gültig! mehr

Seit dem 1. September 2000 müssen alle Waren zusätzlich zu dem Endpreis mit dem Grundpreis ausgezeichnet werden. Was Sie zu beachten haben und welche Ausnahmen gelten, erfahren Sie hier. mehr

ILN-Lokationsnummern, EAN-Artikelnummern und NVE-Nummern für Versandeinheiten sind vielfältig einsetzbare Informationsträger. Wie genau diese verwendet werden können und wer für die Zuweisung der Nummern zuständig ist, können Sie hier Seite nachlesen. mehr

RFID (Radio Frequenz Identifikation) ist in aller Munde und scheint eine einfache Sache zu sein, die im Wesentlichen nur drei Dinge erfordert: Ein Lesegerät, einen RFID-Chip und Backend-Software. mehr

Ein Gewerbe kann stationär, also in der Regel von einer gewerblichen Niederlassung aus, im Reisegewerbe oder im Marktverkehr ausgeübt werden. Ob und wann eine gewerbliche Tätigkeit insgesamt oder nur im Einzelfall einem dieser Bereiche zuzuordnen ist, hängt davon ab, in welcher Form der Gewerbetreibende Geschäftskontakt mit seinen Kunden aufnimmt oder aufnehmen will. mehr

Sie planen den Handel mit Waffen und Munition? Nach Paragraf 22 des Waffengesetzes dürfen Sie den Handel mit oder den Vertrieb von Schusswaffen und Munition nur ausüben, wenn Sie die erforderliche Erlaubnis der zuständigen Behörde besitzen. mehr

Das Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes enthält eine Reihe von Sachkundeanforderungen. Von Bedeutung ist hierbei insbesondere die Änderung des § 11 Tierschutzgesetz. mehr

Auf der nachfolgenden Seite hat die IHK Schleswig-Holstein die Nachweispflichten für Stoffe, die als Tierarzneimittel verwendet werden können, zusammengestellt. Darüber hinaus finden Sie hier weitere Informationen zur Einfuhrerlaubnis, zum Verbringungsverbot sowie zur Ausfuhr. mehr